(1) Geltungsbereich
(1.1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Käufern („Käufer“). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, sofern der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB ist.
(1.2) Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn der Käufer im Rahmen der Bestellung auf seine AGB verweist und wir den AGB nicht ausdrücklich widersprochen haben.
(1.3) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung textiler Produkte und/oder dessen Veredelung („Ware“). Unberücksichtigt bleibt, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 650 BGB). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, sofern nicht anderweitig vereinbart, in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen bzw. in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir als Verkäufer wieder auf sie einzelfallbezogen hinweisen müssen.
(1.4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
(2) Angebot und Vertragsabschluss
(2.1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma stick4you, Im Dorf 71, 51381 Leverkusen, vertreten durch den Geschäftsführer Niklas Hampel, nachfolgend “Verkäufer” genannt. Das Unternehmen stick4you bietet seinen Käufern auf der eigenen Website sowie in Katalogen textile Produkte (Ware) zum Kauf an, die auf Wunsch nach den Vorgaben der Käufer bestickt werden. Der Käufer reicht ein individuell gestaltetes Motiv ein. Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form.
(2.2) Je nach Art der Bestellung kommt der Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer wie folgt zustande: Der Käufer kontaktiert den Verkäufer per E-Mail oder das Kontaktformular auf der eigenen Website. Wenn die Ware vom Verkäufer bestickt werden soll, schickt der Käufer dem Verkäufer per E-Mail das gewünschte Motiv zu. Der Verkäufer prüft das zur Verfügung gestellte Motiv auf technische Machbarkeit und Sinnhaftigkeit und übersendet dem Käufer per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die ein verbindliches Vertragsangebot durch den Verkäufer darstellt. Durch Rücksendung der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag rechtswirksam zustande.
(2.3) Dem Verkäufer ist es nicht möglich, sämtliche vom Käufer gestaltete Stickmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Der Käufer haftet für etwaige Rechtsverletzungen der zur Verfügung gestellten Stickmotive. Der Verkäufer behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Stickmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(2.4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn der Verkäufer die Nichtbelieferung zu vertreten hat. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Käufer erbracht worden, so wird diese erstattet.
(3) Preise und Zahlungsvereinbarungen
(3.1) Sofern im Einzelfall schriftlich nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise ab Lager, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Folgeaufträge, die 3 Monate oder später nach erstem Vertragsabschluss getroffen worden sind, vorbehalten. Es wird empfohlen, vor Folgeaufträgen ein erneutes Angebot anzufordern.
(3.2) Im Rahmen eines Versendungskaufs hat der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Käufer gewünschten Transportversicherung zu tragen. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben hat der Käufer zu tragen. Für den Versand der Ware berechnen wir 7,90 Euro Netto.
(3.3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto zu erfolgen.
(3.4) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis fällig und zu zahlen innerhalb von vierzehn Tagen ab Rechnungsstellung. Wir sind jedoch, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit der Auftragsbestätigung.
(3.5) Der Käufer kommt in Verzug, wenn die vorstehende Zahlungsfrist abläuft. Während des Verzugs ist der Kaufpreis zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz nach § 288 Absatz 2 BGB in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen . Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins nach § 353 HGB unberührt.
(3.6) Sofern nach Vertragsschluss abzusehen ist, dass unser Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aufgrund von mangelnder Leistungsfähigkeit von Seiten des Käufers gefährdet ist (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und, gegebenenfalls nach Fristsetzung, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen, bei welchen die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) geschuldet ist, können wir sofort einen Rücktritt erklären. Die gesetzlichen Vorschriften über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben insoweit unberührt.
(4) Zurückbehaltungsrechte
Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur für den Fall zu, dass sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist, und sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Lieferfrist und Lieferverzug
(5.1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 21 Werktage ab Vertragsschluss.
(5.2) Für den Fall, dass wir vertraglich vereinbarte Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, haben wir den Käufer über diesen Umstand unverzüglich zu informieren und parallel die voraussichtliche bzw. neue Lieferfrist mitzuteilen. Sofern eine verspätete Lieferung aufgrund von Nichtverfügbarkeit der Leistung auch innerhalb der neu bekanntgegebenen Lieferfrist nicht erfolgen kann, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers (in Form der Kaufpreiszahlung) haben wir unverzüglich zu erstatten. Die Nichtverfügbarkeit der Leistung ist beispielsweise dann gegeben, wenn eine nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer stattgefunden hat oder sonstige Störungen in der Lieferkette (beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt) gegeben sind.
(6) Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug
(6.1) Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Im Rahmen eines Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware, der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur oder den Frachtführer über.
(6.2) Für den Fall, dass sich der Käufer in Annahmeverzug befindet oder sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen verzögert, haben wir gegen den Käufer einen Anspruch auf Ersatz des entstandenen Schadens einschließlich der Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten, Versandkosten).
(7) Eigentumsvorbehalt
(7.1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) vor.
(7.2) Für den Fall eines vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
(7.3) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln.
(8) Mängelansprüche des Käufers
(8.1) Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Hiervon unberührt bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) und die Rechte des Käufers aus gesondert abgegebenen Garantien, insbesondere von Seiten des Herstellers.
(8.2) Für Mängel, die der Käufer gemäß § 442 BGB bei Vertragsschluss kennt oder grob fahrlässig nicht kennt, haften wir nicht.
(8.3) Sofern die gelieferte Ware mangelhaft sein sollte, steht uns als Verkäufer ein Wahlrecht zu, ob wir eine Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) erbringen. Für den Fall, dass die von uns gewählte Art der Nacherfüllung für den Käufer im Einzelfall unzumutbar ist, kann er sie verweigern. Es bleibt uns jedoch vorbehalten, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern. Zudem sind wir berechtigt, die von uns zu erbringende Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Käufer den fälligen Kaufpreis bezahlt. Dem Käufer steht jedoch das Recht zu, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.
(8.4) Für die zu leistende Nacherfüllung hat der Käufer uns die notwendige Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Insbesondere hat der Käufer uns die Sache, für welche er einen Mangel geltend gemacht hat, zu Prüfungszwecken zu übergeben. Für den Fall, dass wir eine Nachlieferung einer mangelfreien Sache durchführen, hat der Käufer uns die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. Einen Rückgabeanspruch steht dem Käufer jedoch nicht zu.
(8.5) Die Aufwendungen, welche zu Prüfungszwecken und zur Nacherfüllung notwendig sind (z.B. Versand-, Lohn- und Materialkosten), erstatten wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall, dass ein Mangel vorliegt. Wir können jedoch vom Käufer aufgrund eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangens entstandenen Kosten erstattet verlangen, sofern der Käufer wusste oder hätte erkennen können, dass tatsächlich kein Mangel vorliegt.
(9) Sonstige Haftung
(9.1) Wir als Verkäufer haften, soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen, nichts anderes ergibt, bei Verletzungen von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Maßgaben.
(9.2) Im Rahmen der Verschuldenshaftung haften wir, dahinstehend aus welchem Rechtsgrund, auf Schadensersatz, lediglich im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur:
(9.3) Die sich gemäß Ziffer 9.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Soweit ein Mangel arglistig verschwiegen und eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde, finden die Haftungsbeschränkungen keine Geltung. Dies gilt ebenfalls für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(9.4) Der Käufer kann wegen einer Pflichtverletzung, die nicht aus einem Mangel resultiert, nur für den Fall, dass wir als Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten haben, zurücktreten oder kündigen.
(9.5) Ein Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gemäß §§ 650, 648 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
(10) Urheber- und Markenrechte – Haftungsfreistellung
(10.1) Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv zur Bestickung oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber dem Verkäufer, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen voll zu Lasten des Käufers. Auch versichert der Käufer, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(10.2) Der Käufer stellt Verkäufer von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Käufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer erstattet dem Verkäufer alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(11) Rechtswahl und Gerichtsstand
(11.1) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen uns als Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
(11.2) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz in Deutschland ausschließlicher, und auch internationaler Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.
(11.3) Zur Erhebung einer Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers sind wir darüber hinaus berechtigt. Hiervon unberührt bleiben vorrangige gesetzliche Vorschriften (ausschließliche Gerichtsstände).
(12) Angaben zur Farbbezeichnung, Größen und Waschverhalten
(12.1) Die vom Verkäufer verwendeten Farbbezeichnungen und Größenangaben sind vom Verkäufer und/oder den Herstellern gewählt und unterliegen keinerlei Normierung. Es kann deshalb zu Farb- und Größenunterschieden zwischen den unterschiedlichen Herstellern und deren Produkten kommen.
(12.2) Hinsichtlich der dargestellten Farben wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Darstellung einer Farbe von Bildschirm zu Bildschirm abweicht. Die Darstellung der im Textilkatalog dargestellten Farbe kann allein deshalb nicht der Farbe des Produktes komplett entsprechen. Sofern eine größere Menge bestellt wird, raten wir dazu, Muster der Artikel zur Ansicht zu bestellen. Dabei entstehende Kosten durch Versand und zur Einlagerung nichtbenötigter Artikel werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
(12.3) Die Textilartikel sind vor dem ersten Tragen zu waschen. Auf den Textilien sind produktionsbedingte gesundheitlich unbedenkliche chemische Rückstände vorhanden, die beim Tragen zu Reaktionen mit dem Körperschweiß führen können. Hierdurch kann es zu Verfärbungen der Textilien kommen, die keinen Mangel darstellen.
(13) Wichtige Käuferinformationen
(13.1) Bei Erstbeauftragung zur Veredelung von Textilien mit dem individuellen Motiv des Käufers ist die Anfertigung eines Stickprogrammes notwendig. Die Erstellung wird als Aufwandsentschädigung mit der Auslieferung der Ware in Rechnung gestellt. Diese stellt keinen Anspruch auf die Aushändigung des Stickprogrammes dar. Das Stickprogramm ist Eigentum der Firma Stick4You.
(13.2) Der Verkäufer empfiehlt grundsätzlich jedem Käufern einen kostenpflichtigen Anstick anfertigen zu lassen, um etwaige „Überraschungen“ beim Ergebnis zu vermeiden. Für sticktechnisch bedingte Abweichungen der Form und Farbe des Motives können wir aufgrund von Materialbeschaffenheit und Produktfarbe keine Gewährleistung / Garantie übernehmen.
(13.3) Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Auftrages oder Minderung des Preises sind ausgeschlossen. Ebenso sind Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Käufern nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.
(13.4) Bei veredelten Textilien verlieren die Pflegeetiketten der Textilhersteller ausdrücklich ihre Gültigkeit. Die Waschanleitungen des Verkäufers sind unbedingt Folge zu leisten!
(13.5) Möchte der Käufer dem Verkäufer eigene Ware zur Verfügung stellen, so berechnet der Verkäufer zusätzlich eine Handlingpauschale, welche im Angebot explizit ausgewiesen wird. Selbst bei Ware, die der Verkäufer auch selbst bezieht und anbietet, schließt er eine Haftung bezüglich Stickqualität und Haltbarkeit aus. Dem Verkäufer als Dienstleister ist der Transportweg, sowie die vorherige Lagerbedingung der Ware nicht bekannt, so dass die Materialbeschaffenheit von der ursprünglich vom Hersteller angegebenen abweichen kann.
(13.6) Der Verkäufer behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
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